Eine Markenrecherche ist ein systematischer Prozess zur Überprüfung und Bewertung von bereits existierenden Marken, um sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung eintragungsfähig ist und keine
Ein relatives Schutzhindernis im Markenrecht bezieht sich auf die Einschränkung der Eintragung einer Marke aufgrund von bestehenden Rechten oder Ansprüchen Dritter. Im Gegensatz zu absoluten Schutzhindernissen, die von der Natur
Ein absolutes Schutzhindernis im Markenrecht bezieht sich auf bestimmte Umstände oder Merkmale, die die Eintragung einer Marke von vornherein verhindern, unabhängig von der konkreten Benutzung oder Bekanntheit der Marke. Wenn
Die Unterscheidungskraft ist ein Begriff, der im Markenrecht verwendet wird und sich auf die Fähigkeit einer Marke bezieht, Produkte eines Herstellers von denen eines anderen Herstellers unterscheiden und somit für
Der (neue) Hamburger Brauch stellt eine Ausprägung des Vertragsstrafeversprechens dar, das sich aus der Rechtsprechung entwickelt hat. Grundsätzlich verpflichtet sich der Abgemahnte im Falle eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung zur
Eine Vertragsstrafe im Zusammenhang mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bezieht sich auf eine vorab festgelegte Geldsumme, die fällig wird, wenn eine Partei gegen die in einer strafbewehrten Unterlassungserklärung festgelegten Verpflichtungen verstößt.
Die Abgrenzungsvereinbarung im Markenrecht ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien, die Markeninhaber sind oder Markenrechte besitzen. Diese Vereinbarung hat zum Ziel, mögliche Konflikte im Zusammenhang mit der Verwendung ähnlicher Marken
Im Bereich des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes bezieht sich der Schadensersatz auf die finanzielle Entschädigung, die einem Rechteinhaber zusteht, wenn es zu einer Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte kommt.
Die Abmahnkosten oder Rechtsverfolgungskosten sind die Kosten, die im Zusammenhang mit einer Abmahnung entstehen. Die Abmahnkosten können unterschiedliche Elemente umfassen: Anwaltskosten: In den meisten Fällen wird eine Abmahnung von einem
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