Burberry Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte erhalten?
Was verlangt die Rechtsanwaltskanzlei CBH, Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Namen der Burberry Limited?
Haben Sie eine Burberry Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte, im Auftrag der Burberry Limited, über die widerrechtliche Nutzung der Luxusmarke Burberry erhalten?
Achtung: Abmahnungen von Burberry sind keine Abzocke!
Immer wieder hören wir, die Abmahnungen von Burberry seien Betrug, Fake oder Abzocke. Das ist nicht korrekt! Es handelt sich um ernstzunehmende Anschuldigungen. Ihnen wird vom Markeninhaber der Marke Burberry, der Burberry Limited, durch die Rechtsanwälte der Kanzlei CBH vorgeworfen, gegen Markenrecht und Wettbewerbsrecht verstoßen zu zu haben.
In etlichen Onlineshops, Boutiquen, auf Amazon etsy oder eBay stößt man auf zahlreiche Plagiate der Produkte der Marke Burberry. Man erkennt sie am bekannten Burberry-Karomuster, dem sogenannten „Burberry-Check“.
Der Markeninhaber der Unions-Bildmarke Nr. 000377580 ist die Burberry Limited mit Sitz in der Horseferry Road in London. Burberry hat die Kanzlei CBH Rechtsanwälte beauftragt, gegen diese Angebote von Plagiaten vorzugehen.
Ihnen wird also die Verletzung von Markenrechten der eingetragenen Marke Burberry und dem ebenfalls als Marke eingetragenen „Burberry-Check“ des Inhabers Burberry Limited vorgeworfen.
Der Inhaber dieser Markenrechte, die Burberry Limited, fordert die sofortige Unterlassung aller von Ihnen dargestellten Angebote, die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Übernahme der Anwaltskosten und eine Auskunft bezüglich des vollen Umfangs der Verletzungshandlungen hinsichtlich der Verletzung der Markenrechte der Burberry Limited. Kontaktieren Sie jetzt Markenanwalt Robert Meyen.
Burberry Abmahnung: wieso habe ich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung der Marke Burberry-Check (Unions-Bildmarke 000377580) erhalten? Gegen welchen Punkt des Markenrechts habe ich verstoßen?
Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung kann grundsätzlich der Verkäufer nur dann in Anspruch genommen und beschuldigt werden, wenn er geschäftsmäßig mit Waren oder Dienstleistungen handelt.
Privatverkäufer oder Privatpersonen hingegen können keine Markenrechtsverletzung begehen. Trotzdem mahnt Burberry auch hier häufig ab!
Auch Gewerbetreibende dürfen Burberry-Produkte verkaufen. Dies jedoch nur mit Zustimmung des Rechteinhabers der Marke, in diesem Fall der Burberry Limited. Eine Ausnahme bildet die Erschöpfung der Markenrechte. Dies ist der Fall, wenn der Markeninhaber bereits einmal an der Wertbildung des Produkts profitiert hat.
Grundsätzlich kann Ihnen niemand verbieten, Originalprodukte zu verkaufen, die sie selbst zuvor (legal) erworben haben!
Inhalt von Burberry Abmahnungen ist eigentlich immer der Vorwurf des Einführens oder Anbietens von Plagiaten. Diese Fälschungen von Burberry-Mustern lassen sich besonders häufig im Bereich der Schals und anderen Accessoires finden.
Ziel der Burberry Abmahnungen sind jedoch nur selten die Hersteller dieser Plagiate. Häufiger trifft es kleinere Einzelhändler mit Modeboutiquen oder aus dem Onlinehandel.
Es ist aus Sicht von CBH Rechtsanwälte unerheblich, wenn die gefälschten Muster nicht genau mit dem Original übereinstimmen. Bereits eine bloße Ähnlichkeit, die eine Imitation vermuten lässt, genügt bereits für den Vorwurf der Markenrechtsverletzung.
Was meint CBH beziehungsweise Burberry mit „Verwechslungsgefahr“?
Im Markenrecht geht es immer um Verwechslungsgefahr. Das bedeutet, dass auch diejenigen Bekleidungsstücke Markenrechte der Marke Burberry verletzen können, deren Karomuster nur an Produkte der Burberry Limited erinnern, denen also zum Verwechseln ähnlich sehen.
Burberry Abmahnung: Womit muss ich rechnen?
CBH Rechtsanwälte wird für Burberry Limited von Ihnen alles verlangen, was Markeninhaber bei einer Markenrechtsverletzung fordern können. Üblicherweise ist das Folgendes:
- Vollständige Beseitigung – also Entfernung – des angezeigten Angebots.
- Unterlassung der Markenverletzung der Einfuhr oder des Verkaufs durch Abgabe einer Unterlassungserklärung.
- Auskunft über Herkunft der Schals durch einen Auskunftsanspruch.
- Herausgabe der Plagiate zur Vernichtung dieser Güter.
- Zahlung des Schadensersatzanspruchs der Burberry Limited.
- Kosten der Abmahnung, in der Regel aus einem Streitwert von 150.000 €, 200.000 € oder in manchen Fällen sogar 250.000 €.
Muss ich nun eine Unterlassungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, alle betroffenen Waren an Burberry übersenden und einen hohen Betrag an CBH Rechtsanwälte überweisen?
Um zu prüfen, ob die Ansprüche, die die Burberry Limited Ihnen gegenüber durch CBH Rechtsanwälte geltend macht, berechtigt sind, sollte der Vorwurf zunächst über einen im Wettbewerbs- und Markenrecht versierten Rechtsanwalt geprüft werden. Schließlich liegt oft gar keine Markenrechtsverletzung vor. Besonders geeignet für diese Prüfung ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.
Kann ich einfach die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und Geld sparen?
Wir raten dringend davon ab in einem solchen Fall selbst tätig zu werden, denn im Markenrecht ist es für einen Laien nahezu unmöglich gegen die gegnerischen Rechtsanwälte ein derartiges Verfahren zu Ihren Gunsten zu entscheiden. Lassen Sie sich von uns, Experten im Markenrecht, gewinnbringend vertreten. Kontaktieren Sie uns hier.
Was macht mdrei – marken medien meyen wenn ich die Markenkanzlei beauftrage?
Im Ergebnis sind fünf Schritte zur Überprüfung der Abmahnung für den Rechtsanwalt notwendig:
- Zeichenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Karomuster dem Burberry-Check im Sinne des Markenrechts?
- Warenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Produkt einer der Waren, die im Waren- und Dienstleistungsregister von Burberry angegeben sind?
- Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr – Haben Sie geschäftlich oder als Privatperson mit karierten Textilien gehandelt?
- Markenmäßige Nutzung – wurde das Muster tatsächlich nach Art einer Marke genutzt?
- Markenrechtliche Ausnahmen – in den §§ 22, 23 MarkenG gibt es einige Ausnahmen, bei denen keine Markenverletzung vorliegt.
Burberry Abmahnung: Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung und warum sollte ich eine „modUE“ abgeben?
Es genügt nicht, einfach sämtliche Angebote zu löschen, die von der Burberry Abmahnung die Burberry in deren Abmahnung gerügt hat. Denn der Inhaber der Markenrechte will in diesem Fall sicher sein, dass sich eine derartige Verletzungseiner Markenrechtenicht wiederholt. Man spricht von Wiederholungsgefahr. Die kann mit Sicherheit jedoch nur durch eine strafbewehrte und lebenslang gültige Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.
Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe?
Eine Unterlassungserklärung muss ernsthaft sein. Eine Wiederholungsgefahr kann deshalb nur wirksam ausgeschlossen werden, wenn Sie eine Vertragsstrafe bei Wiederholung der der markenverletzenden Handlungen versprechen. Wie hoch eine solche Vertragsstrafe sein muss und in welchen Fällen sie greifen soll ist Anwaltshandwerk. Eine zu niedrige oder „falsche“ Vertragsstrafe führt sicher zur Klage oder einstweiligen Verfügung.
Oft kann man die Unterlassungserklärungen der Rechteinhaber, in diesem Fall der Burberry Limited, so ändern, dass der Verletzer auch im Fall eines Verstoßes weniger oder manchmal auch gar nicht zahlen muss. Diese modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, drohende Vertragsstrafen für Markenrechtsverletzer zu mindern. Ein versierter Anwalt kann Ihnen demnach allein zu Beginn der Verteidigung sehr viel Geld einsparen!
Lassen Sie sich von Robert Meyen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, beraten und verteidigen. Kontaktieren Sie uns hier.
Burberry Abmahnung: Auskunft und Rechtsanwaltskosten
Viele unserer Mandanten unterschätzen bei der Abmahnung durch Burberry Limited den Auskunftsanspruch, den der Markenrechtsinhaber gegen den Verletzer des Markenrechts geltend macht.
In diesem Fall hat der Verletzer der Markenrechte sämtliche Dokumente und Daten bezüglich der Verkäufe der betroffenen Waren offenzulegen. Von der Rechnung, der Anzahl der Verkäufe, über eine Einnahmen-Überschussrechnung bis hin zur Herausgabe des damit verbundenen Gewinns.
Zudem ist der Verletzer der Markenrechte in der Regel dazu verpflichtet offen zu legen woher diese Plagiate ursprünglich stammen. Hier ist allerdings Vorsicht geboten, da im Zweifel die gegnerische Seite eine Klage auf Auskunft einreichen kann, welche des Beklagten, den Verletzer des Markenrechts, schnell weit mehr als 5.000 € kosten kann.
Ebenso müssen selbstredend die Kosten der Abmahnanwälte getragen werden, welche bei einem Streitwert von 150.000 €, 200.000 €, bis hin zu 250.000 €, äußerst hoch sind. Wir gehen nicht davon aus, dass CBH Rechtsanwälte in Anbetracht der Bekanntheit der Marke mit Privatpersonen verhandeln wird.
Wir beraten Sie und übernehmen gerne die Abwehr Ihrer Burberry Abmahnung gegen die Burberry Limited und CBH Rechtsanwälte
Wenn Sie von einer Burberry Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte betroffen sind rufen Sie uns an oder schreiben eine Nachricht und wir leiten alle nötigen Schritte für Sie ein.
Sie dürfen sich darauf verlassen, dass wir Ihre Angelegenheit gewissenhaft und schnell bearbeiten. Das erhöht die Chancen, die Kosten bei der Gegenseite erheblich zu senken.
Verteidigen Sie sich bitte nicht selbst: laienhaftes Argumentieren provoziert den Gegner! Anwälte hassen das. Sie werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem sehr teuren Prozess vor Gericht wiederfinden, der Sie schnell über 10.000 € kosten wird.
Das erste Ziel bei der Abwehr einer solchen Burberry Abmahnung, der Burberry Limited und deren CBH Rechtsanwälten, ist demnach eine schnellstmögliche Abgabe einer veränderten Unterlassungserklärung. Dies hat aller höchste Priorität!
Gerne vertreten wir Sie bundesweit in dieser Sache gegen die Kanzlei CBH Rechtsanwälte. Nutzen Sie für eine unverbindliche Erstberatung unser Kontaktformular oder schreiben Sie – am besten mit der Abmahnung als Anlage – an kanzlei@marken.legal.