Burberry Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte: Was tun?
Wir verteidigen Sie gegen Abmahnungen, die CBH Rechtsanwälte für die Burberry Limited ausspricht
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Namen von Burberry erhalten? Sie vermuten eine Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des bekannten Karomusters "Haymarket Check" (auch bekannt als "Burberry Check")? Keine Panik! Mit der richtigen Herangehensweise können Sie die Angelegenheit schnell und effektiv klären.
Dieser Ratgeber bietet Ihnen konkrete Handlungsempfehlungen im Falle einer Burberry Abmahnung. Wir erklären Ihnen,
Was ist eine Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte im Markenrecht?
Im Markenrecht schützt die Marke den Inhaber eines Unternehmenszeichens vor der unbefugten Nutzung durch Dritte. Burberry verfügt für sein Karomuster "Haymarket Check" über Markenschutzrechte.
Stellt Burberry eine Markenrechtsverletzung fest oder vermutet diese, kann das Unternehmen über die CBH Rechtsanwälte eine Abmahnung aussprechen. Diese Abmahnung fordert Sie in der Regel dazu auf,
- die angebliche Markenrechtsverletzung zu unterlassen,
- eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und
- die Anwaltskosten von CBH zu erstatten.
Inhalt und Form der Burberry Abmahnung
Die Abmahnung der CBH Rechtsanwälte sollte den formalen Anforderungen des deutschen Rechts entsprechen. Dazu gehören:
- Bezeichnung von Burberry als Markeninhaber
- Ihre Bezeichnung als Abgemahntem
- Genaue Bezeichnung der beanstandeten Markenrechtsverletzung (z.B. Produktbeschreibung, Foto)
- Aufforderung zur Unterlassung der Markenrechtsverletzung
- Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung
- Fristsetzung zur Abgabe der Unterlassungserklärung
- Androhung gerichtlicher Schritte bei Nichtbeachtung
- Kostennote der CBH Rechtsanwälte
Fehlt eine dieser Angaben, kann die Wirksamkeit der Abmahnung angezweifelt werden. Lassen Sie dies jedoch unbedingt von einem im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen.
Typische Vorwürfe in der Burberry Abmahnung
Die Abmahnung der CBH Rechtsanwälte richtet sich häufig gegen die angebliche Verletzung von Markenrechten am Burberry-Karomuster "Haymarket Check".
Konkret können folgende Vorwürfe erhoben werden:
- Verwendung von Bildern oder Produktbeschreibungen, die das "Haymarket Check"-Muster zeigen
- Anbieten von Plagiaten von Burberry-Produkten mit dem "Haymarket Check"-Muster
- Verwendung des "Haymarket Check"-Musters in Ihrer Werbung oder auf Ihrer Website
So sollten Sie auf die Burberry Abmahnung reagieren
1. Ruhe bewahren und Fristen beachten!
Erhalten Sie eine Abmahnung, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Unterschreiben Sie auf keinen Fall vorschnell die Unterlassungserklärung. Handeln Sie zudem nicht übereilt und löschen Sie beispielsweise keine angeblich rechtswidrigen Inhalte, ohne den Sachverhalt vorher zu prüfen.
2. Kontaktieren Sie einen im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt!
Die Beauftragung eines auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ist dringend zu empfehlen. Der Anwalt kann die Abmahnung prüfen, die Sachlage einschätzen und Sie über Ihre rechtlichen Möglichkeiten aufklären.
3. Lassen Sie die Abmahnung juristisch prüfen!
Ein spezialisierter Rechtsanwalt kann beurteilen,
- ob die Abmahnung berechtigt ist,
- ob die geltend gemachten Markenrechte tatsächlich verletzt wurden und
- ob die Abmahnung formalen Anforderungen entspricht.
4. Handeln Sie nicht selbstständig!
Jegliche Kommunikation mit CBH Rechtsanwälte sollten Sie über Ihren Rechtsanwalt führen lassen. Formulieren Sie keine eigenen Einwände oder Rechtfertigungen, da dies die Situation im schlimmsten Fall verschlechtern kann.
Verteidigungsstrategien gegen die Burberry Abmahnung
Mögliche Verteidigungsansätze können sein:
- Geringfügige Unterschiede: Weist Ihr angebotenes Produkt im Vergleich zu Originalprodukten von Burberry geringfügige Abweichungen auf, kann eine Markenrechtsverletzung verneint werden.
- Keine Verwechslungsgefahr: Besteht keine Gefahr, dass die Verbraucher Ihr Produkt mit Originalprodukten von Burberry verwechseln, liegt keine Markenrechtsverletzung vor.
- Berechtigte Nutzung: In bestimmten Fällen kann die Nutzung des Burberry-Karomusters gerechtfertigt sein, beispielsweise zur Berichterstattung oder zur Parodie.
- Verjährung: Markenrechtsansprüche können verjähren, wenn Burberry zu lange mit der Abmahnung wartet.
Modifizierte Unterlassungserklärung
In vielen Fällen wird Ihnen in der Abmahnung eine Unterlassungserklärung vorgelegt, die Sie unterschreiben sollen. Diese Unterlassungserklärung ist jedoch oft sehr weitreichend formuliert und kann Sie in Ihrer unternehmerischen Freiheit stark einschränken.
Daher sollten Sie die Unterlassungserklärung niemals ungeprüft unterschreiben. Lassen Sie sie stattdessen von einem im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen und modifizieren.
Ein Rechtsanwalt kann die Unterlassungserklärung so modifizieren, dass sie:
- nur die tatsächlich beanstandete Handlungsweise umfasst
- keine unzumutbaren Einschränkungen enthält
- eine angemessene Vertragsstrafe vorsieht
Wichtig: Unterschreiben Sie niemals eine Unterlassungserklärung, bevor Sie sie nicht von einem Rechtsanwalt haben prüfen lassen!
Mit einer modifizierten Unterlassungserklärung können Sie sich vor unzumutbaren Forderungen der Gegenseite schützen und gleichzeitig Ihre unternehmerische Freiheit wahren.
Wann sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen?
Die Beauftragung eines im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ist in jedem Fall ratsam, wenn Sie eine Abmahnung von CBH Rechtsanwälte im Namen von Burberry erhalten haben.
Anwaltliche Hilfe sollten Sie insbesondere in Anspruch nehmen, wenn
- Sie die Abmahnung nicht selbst verstehen
- Sie sich nicht sicher sind, ob die Vorwürfe berechtigt sind
- Sie Fristen einhalten müssen
- Sie eine Unterlassungserklärung abgeben sollen
- Sie mit gerichtlichen Schritten bedroht werden
Hilfe bei Abmahnungen von Burberry durch marken medien meyen und Rechtsanwalt Robert Meyen
Erhalten Sie eine Abmahnung von CBH Rechtsanwälte im Namen von Burberry, sollten Sie Ruhe bewahren und zügig handeln. Kontaktieren Sie umgehend einen im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt, um Ihre rechtlichen Möglichkeiten zu besprechen und eine optimale Verteidigungsstrategie zu entwickeln.
Deutsch 
English 
Nederlands