Ihr Account oder ein einzelnes Angebot wurden bei eBay durch das VeRI Programm gesperrt?
Warum sperrt eBay mit VeRI ganze Accounts?
Als Plattformbetreiber haftet eBay grundsätzlich erst einmal nicht für Urheberrechtsverletzungen oder Markenverletzungen.
Nach der BGH Entscheidung „Stiftparfüm“ ändert sich dies jedoch, sobald eBay von der Verletzung Kenntnis erlangt und nicht binnen kürzester Zeit reagiert.
Nun hatte eBay zwei Möglichkeiten: Entweder beschäftigt man eine ganze Armada von Rechtsanwälten, die Tag und Nacht Meldungen bearbeiten, bewerten und anschließend gegebenenfalls sperren, oder man löscht einfach auf Zuruf und überlässt den Streitparteien, die Frage untereinander auszumachen.
eBay hat sich (nachvollziehbar) für die zweite Option entschieden und nennt das Ganze "VeRI Programm". VeRI steht für "Verifizierte Rechteinhaber", also für Personen, die nachgewiesen haben, Inhaber eines bestimmten Schutzrechtes (Marke, Design, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Patent oder Urheberrecht) zu sein.
Als mildestes Mittel wird in aller Regel zunächst ein Angebot gesperrt. Erfolgt eine Zweitmeldung, so wird der gesamte Shop für eine gewisse Zeit deaktiviert. Bei der Drittmeldung wird es dann brenzlig: hier droht entweder eine lange Sperre oder sogar die endgültige Löschung des Accounts.
Wie soll ich auf eine VeRI Sperrung meines Accounts bei eBay reagieren?
Zunächst sollten Sie herausfinden, wer Ihren Account oder Ihre Angebotsseite warum hat sperren lassen. In den allermeisten Fällen gibt eBay beziehungsweise VeRI hier Auskunft.
Sie sollten dann bewerten (lassen), ob die Vorwürfe berechtigt sind.
Bei fremden Fotos, bei denen keine ausdrückliche Lizenz vorliegt, spricht alles dafür, dass die VeRI Meldung zurecht erfolgte; bei Marken muss man genau hinsehen.
Reaktion auf eine berechtigte VeRI Meldung
Kommen Sie zum Ergebnis, dass der Schutzrechteinhaber Ihr Angebot zu Recht gemeldet hat, sollten Sie schnell reagieren.
Nach unserer Erfahrung folgt auf die eBay Account Sperre nämlich in den allermeisten Fällen auch eine Abmahnung. Und sobald die da ist, zahlen Sie am Ende wahrscheinlich neben den Abmahnkosten auch noch die Kosten des eigenen Anwalts.
Wenn Sie dem Abmahnanwalt jedoch zuvorkommen und eine vorbeugende modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, sparen Sie sich zumindest die Abmahnkosten, da der Unterlassungsanspruch dann erledigt ist.
Reaktionen auf eine unberechtigte VeRI Meldung
Uns erreichen allerdings auch immer wieder Fälle von unberechtigten VeRI Meldungen. Hier verlieren einige unserer Mandanten teils fünfstellige oder sogar sechsstellige Umsätze in wenigen Tagen, weil der wichtigste Verkaufskanal wegbricht.
Einige Markeninhaber missbrauchen das VeRI Programm nämlich für einen unlauteren Wettbewerbskampf.
Es gibt nämlich keinen schnelleren Weg, unliebsame Mitbewerber einfach aus dem Weg zu räumen. Das tut insbesondere bei Saisonartikeln oder Trendartikeln besonders weh.
Wenn Ihr Ebay Account also wegen einer unberechtigten VeRI Meldung gesperrt wurde, sollte Sie sofort zum Gegenangriff blasen!
Am besten wird noch am gleichen Tag eine Abmahnung an den angeblichen Rechteinhaber versandt. Wenn Sie sich vor 15 Uhr bei uns melden schaffen wir das üblicherweise noch.
In dieser Abmahnung fordern wir den Gegner auf, die VeRI Meldung zurückzunehmen, Ihren Account sofort wieder freigeben zu lassen und mittels Unterlassungserklärung zu dokumentieren, dass dies auch nicht mehr geschehen wird.
Reagiert der Mitbewerber, der Sie bei eBay gemeldet und damit Ihre Sperre bewirkt hat, nicht, beantragen wir nach einer kurzen Frist eine einstweilige Verfügung.
Und sobald Ihr Marktbegleiter sein Unrecht verstanden hat, sorgen wir dafür, dass er auch Ihre Verluste bezahlt, indem wir zur Zahlung von Schadensersatz auffordern und ihn gegebenenfalls auch verklagen.
Eile ist jedoch geboten: In Deutschland gilt auch für den zu Schadensersatz Berechtigten die sogenannte Schadensminderungspflicht. Sie können also nicht einfach wochenlang auf Ihren gesperrten eBay Account schauen und sich darauf freuen, irgendwann Ihren Schaden ersetzt zu bekommen.
Wie viel Schadensersatz kann ich nach einer unberechtigten eBay Account Sperre wegen einer VeRI Meldung rechnen?
Wie viel Schadensersatz Sie für eine unberechtigte VeRI Sperre erhalten kommt auf die Umstände des Einzelfalls an.
Grundsätzlich erhalten Sie genau so viel erstattet, wie Sie auch verloren haben. Bei nichtsaisonalen Produkten und einem über Jahre eingefahrenen eBay Shop ist das durch Verkäufe zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr gut zu belegen.
Anders jedoch bei Saisonartikel und Trendwaren. So konnten beispielsweise zu gewissen Zeiten der Corona-Pandemie FFP2-Masken für bis zu 3,00 €/Stück verkauft werden, später gerade einmal zu 1,00 €/Stück. Hier müssen Sie sich darauf einstellen, durch den Richter geschätzt zu werden, was oftmals auch zu Ihren Lasten geschehen wird.
Ist es strafbar, eine falsche VeRI Meldung zu machen?
eBay verlangt von den Verifizierten Rechteinhabern, dass sie sowohl das Bestehen des Schutzrechtes als auch die Verletzung des Schutzrechtes "an Eides statt versichern".
Das Strafgesetzbuch stellt falsche eidesstattliche Versicherungen in § 156 StGB unter Strafe. Dies gilt allerdings nur, wenn diese falsche eidesstattliche Versicherung gegenüber Behörden oder Gerichten abgegeben wird. Strafbar ist eine solche Meldung also in aller Regel nicht.
Kann ich auch gegen eBay vorgehen?
Bisher haben nach unserer Kenntnis alle Instanzgerichte zugunsten von eBay geurteilt. Wir raten daher davon ab. Sollten Sie jedoch Rechtsgeschichte schreiben wollen, unerstützen wir Sie gern auch bei diesem Plan.
Was macht mdrei – marken medien meyen wenn ich die Kanzlei für Markenrecht nach einer VeRI Sperrung bei eBay beauftrage?
Zunächst prüft das Team um Markenanwalt Robert Meyen genau, ob die Sperre berechtigt war.
Falls wir von einer berechtigten Sperre ausgehen, beraten wir zur möglichsten schnellen und effizienten Streitbeilegung – meist durch Abgabe einer vorbeugenden modifizierten Unterlassungserklärung – und dazu, wie Sie Ihre Angebotsseite abändern können, um wieder „legal“ zu verkaufen.
Gehen wir jedoch von einer unberechtigten VeRI Sperre bei eBay aus, setzen wir alle Hebel in Gang, um die Sperrung schnell wieder aufzuheben und dafür zu sorgen, dass der angeblich in seinem Schutzrecht Verletzte Sie künftig in Ruhe lässt. Meist wird man hier zunächst eine Abmahnung mit kurzer Frist verschicken und kurze Zeit später Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen.
Gerne vertreten wir Sie bundesweit. Nutzen Sie für eine unverbindliche Erstberatung unser Kontaktformular oder schreiben Sie – am besten mit der Sperrmitteilung und einem Screenshot Ihrer Verkaufsseite(n) als Anlage – an kanzlei@marken.legal.
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