Haben Sie eine BMW Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte erhalten?
Vertrauen Sie auf Rechtsanwalt Robert Meyen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialist für Markenrecht
Wenn Sie eine BMW Abmahnung durch KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der Bayerischen Motorenwerke AG über die widerrechtliche Nutzung der Luxusautomarke BMW erhalten haben, können wir Ihnen helfen.
Achtung: Nehmen Sie die BMW Abmahnung ernst!
Wenn unsere Mandanten eine Markenabmahnung von BMW erhalten, schimpfen Sie meist über den Abmahner oder dessen Anwälte. Oft ist dann die Rede von Abzockern und Betrügern. Das können wir bei KLAKA und BMW nicht bestätigen.
Es handelt sich immer um ernstzunehmende Anschuldigungen. Ihnen wird vom Markeninhaber der Marke BMW, der Bayerischen Motorenwerke AG durch die Kanzlei KLAKA vorgeworfen, gegen Markenrecht, Designrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen zu zu haben.
Nach unserer Erfahrung sind besonders die Rechtsanwälte Dr. Ralf Hackbarth und Florian Schmitt-Sauerhöfer bei KLAKA für BMW Abmahnungen zuständig.
Die Bayerische Motorenwerke AG ist Markeninhaber zahlreicher Unionsmarken und nationaler Marken.
BMW hat die Kanzlei KLAKA (München und Düsseldorf) beauftragt, gegen alle Importe und Angebote von Plagiaten vorzugehen.
Ihnen wird die Verletzung von Markenrechten oder Designrechten der eingetragenen Marke „BMW“ oder und der ebenfalls als Marke eingetragenen „BMW-Turbine“ oder der Sportwagenmarke „M“ von BMW vorgeworfen.
Wenn Sie nicht reagieren, wird bald eine Klage oder einstweilige Verfügung von BMW in Ihrem Briefkasten liegen. Uns ist kein Fall bekannt, in dem BMW den Markenverletzer einfach hätte "ziehen lassen".
Wieso habe ich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung einer BMW Marke erhalten?
Wahrscheinlich har BMW eine Information vom Zoll erhalten, dass dort verdächtige Waren beschlagnahmt wurden. Oder Sie haben Ersatzteile in Verkaufsauktionen falsch gekennzeichnet.
Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung kann grundsätzlich der Verkäufer nur dann in Anspruch genommen werden, wenn er geschäftsmäßig mit Waren oder Dienstleistungen handelt.
Privatverkäufer oder Privatpersonen hingegen können keine Markenrechtsverletzung begehen. Trotzdem mahnt BMW auch hier häufig ab!
Die Tatsache, dass BMW Sie abgemahnt hat, spricht dafür, dass Ihnen Handeln im geschäftlichen Verkehr unterstellt wird.
BMW Abmahnung: Erlaubte Nutzung der Marken von BMW
Auch Gewerbetreibende dürfen BMW-Produkte verkaufen. Dies jedoch nur mit Zustimmung des Rechteinhabers der Marke.
Eine Ausnahme von der Genehmigungspflicht bildet die Erschöpfung der Markenrechte. Diese tritt ein, wenn der Markeninhaber bereits am Wert der Marke profitiert hat, also wenn die Ware rechtmäßig verkauft wurde. Im Designrecht gilt der Erschöpfungsgrundsatz ebenfalls.
Es kann Ihnen also keiner verbieten, Originalprodukte zu verkaufen, die sie selbst zuvor (legal) erworben haben!
Eine weitere Ausnahme bildet die sogenannte bloße Markennennung. Natürlich dürfen Sie zu erkennen geben, dass Ihre Fahrzeugteile zum Einbau oder zur Nutzung in einem BMW Fahrzeug gedacht sind.
BMW kann Grauimporte verbieten!
Das gilt jedoch nur für Originalprodukte, die mit Erlaubnis des Rechteinhabers in die EU beziehungsweise in den europäischen Wirtschaftsraum eingeführt wurden.
Sogenannte Graumimporte kann der Markeninhaber verbieten lassen! Ein Original-BMW-Teil aus China ist also kein Original im Sinne des Markenrechts.
Inhalt der BMW Abmahnungen ist regelmäßig der Vorwurf des Einführens oder Anbietens von Plagiaten. Wir hatten Fälle mit verschiedenen Fälschungen oder auch Reimporten aus China / Asien von etlichen Ersatzteilen wie Glühbirnen, Leuchten, Schlüssel und Schlüsselanhängern.
Ziel der BMW Abmahnungen sind nur selten die Hersteller dieser Plagiate. Häufiger trifft es kleinere Einzelhändler bei eBay oder Amazon.
Was verstehen KLAKA und BMW unter „Verwechslungsgefahr“?
Im Markenrecht geht ist Verwechslungsgefahr das entscheidende Kriterium bei der Beurteilung einer Markenverletzung. Sie liegt auch dann vor, wenn Fahrzeugteile zwar nicht mit den Originallogos vertrieben werden, jedoch mit Logos oder Bezeichnungen, die bei flüchtiger Betrachtung jedenfalls an BMW erinnern. Andersherum kann sie dann vorliegen, wenn Teile verkauft werden, die gar nicht durch BMW-Marken geschützt sind.
BMW Abmahnung: Was erwartet mich?
KLAKA verlangt für BMW alles, was ein Markeninhaber oder Designinhaber vom Verletzer verlangen kann:
- Vollständige Beseitigung ( Entfernung) des abgemahnten Angebots.
- Unterlassung der Einfuhr oder des Verkaufs der Waren durch Abgabe einer Unterlassungserklärung.
- Auskunft über Herkunft der Waren durch einen Auskunftsanspruch.
- Herausgabe der Plagiate zur Vernichtung.
- Zahlung des Schadensersatzanspruchs an die Bayerischen Motorenwerke.
- Kosten der Abmahnung, in der Regel aus einem Streitwert von 250.000 €. In seltenen Fällen kann der Streitwert jedoch auch bei 150.000 € oder sogar bei 500.000 € liegen.
Muss ich eine Unterlassungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, alle Waren an BMW übersenden und den hohen Betrag an KLAKA Rechtsanwälte überweisen?
Um zu prüfen, ob die Ansprüche, die die BMW AG Ihnen gegenüber durch KLAKA Rechtsanwälte geltend macht, berechtigt sind, sollte der Vorwurf zunächst über einen im Design- und Markenrecht versierten Rechtsanwalt geprüft werden. Schließlich liegt oft gar keine Rechtsverletzung vor. Besonders geeignet für diese Prüfung ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.
Kann ich die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und Geld sparen?
Unterschreiben Sie niemals die geforderte Unterlassungserklärung. Sie geht oft über die tatsächliche Markenverletzung hinaus.
Wir raten dringend davon ab in einem solchen Fall selbst tätig zu werden, denn im Markenrecht ist es für einen Laien nahezu unmöglich gegen die gegnerischen Experten und Rechtsanwälte ein derartiges Verfahren zu Ihren Gunsten zu entscheiden. Lassen Sie sich von uns, Experten im Markenrecht, gewinnbringend vertreten. Kontaktieren Sie uns hier.
Was macht marken medien meyen wenn ich die Markenkanzlei für meine BMW Abmahnung beauftrage?
Im Ergebnis sind 5 Prüfschritte für den Markenanwalt notwendig:
- Zeichenähnlichkeit – Ist Ihr Produkt mit einem „M“, der Zeichenfolge „BMW“ oder dem BMW-Logo gekennzeichnet?
- Warenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Produkt einer Ware, die im Waren- und Dienstleistungsregister von BMW angegeben ist?
- Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr – Haben Sie geschäftlich oder als Privatperson mit Fahrzeugteilen gehandelt?
- Markenmäßige Nutzung – wurde das „M“, die BMW-Turbine oder die Zeichenfolge „BMW“ tatsächlich nach Art einer Marke genutzt?
- Markenrechtliche Ausnahmen – in den §§ 22, 23 MarkenG gibt es einige Ausnahmen, bei denen keine Markenverletzung vorliegt.
BMW Abmahnung: Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Es genügt nicht, sämtliche Angebote zu löschen, die BMW in deren Abmahnung gerügt hat. Denn der Inhaber der Markenrechte will in diesem Fall sicher sein, dass sich eine derartige Verletzung seiner Markenrechte nicht wiederholt. Man spricht von Wiederholungsgefahr. Die kann mit Sicherheit jedoch nur durch eine strafbewehrte und lebenslang gültige Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.
BMW hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass Sie genau die Unterlassungserklärung abgeben, die KLAKA mit der Abmahnung geschickt hat. Sie können stattdessen eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, die kein bisschen mehr verspricht als der gesetzliche Anspruch abdeckt.
Die beigefügte Unterlassungserklärung geht oft über den rechtlichen Anspruch hinaus und schränkt Sie in Ihrem wirtschaftlichen Fortkommen extrem ein. Uns liegt ein besonders extremer Fall vor, in dem KLAKA verlangt, den Markennamen BMW gar nicht mehr zu benutzen, also auch nicht für den Verkauf von Originalteilen oder Ersatzteilen.
Kann ich eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe abgeben?
Eine Unterlassungserklärung muss ernsthaft sein. Die Wiederholungsgefahr kann deshalb nur wirksam ausgeschlossen werden, wenn Sie eine Vertragsstrafe für den Fall der Wiederholung der markenverletzenden oder designverletzenden Handlung versprechen.
Wie hoch eine solche Vertragsstrafe sein muss und in welchen Fällen sie greifen soll ist Anwaltshandwerk. Eine zu niedrige oder „falsche“ Vertragsstrafe führt sicher zur Klage oder einstweiligen Verfügung.
Oft kann man die Unterlassungserklärungen der Rechteinhaber, in diesem Fall der Bayerischen Motorenwerke AG zu Gunsten des Verletzers abändern. Im besten Fall kann es sein, dass der Verletzer bei einem Verstoß weniger oder manchmal auch gar nicht zahlen muss.
Eine solche modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, drohende Vertragsstrafen für Markenrechtsverletzer zu verringern. Ein guter und erfahrener Anwalt kann Ihnen demnach vor allem zu Beginn der Verteidigung sehr viel Geld einsparen!
Lassen Sie sich von Robert Meyen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, beraten und verteidigen. Laden Sie hier Ihre BMW Abmahnung für einen kostenlosen Check hoch.
BMW Abmahnung: Auskunftsanspruch und Rechtsanwaltskosten
Viele unserer Mandanten nehmen bei Abmahnungen durch BMW den Auskunftsanspruch, den der Markenrechtsinhaber gegen den Verletzer des Markenrechts geltend macht, nicht ernst genug.
Beim Auskunftsanspruch muss der Markenverletzer oder Designverletzer sämtliche Dokumente und Daten bezüglich der Verkäufe der betroffenen Waren offenlegen. Dazu gehören Rechnungen, eine präzise Angabe über die Anzahl der Verkäufe, über eine Einnahmen-Überschussrechnung bis zur Rechnungslegung und zur Herausgabe des damit verbundenen Gewinns.
Zudem ist der Verletzer der Markenrechte dazu verpflichtet, offenzulegen woher die Plagiate ursprünglich stammen. Hier ist besondere Vorsicht geboten, da die gegnerische Seite eine Klage auf Auskunft einreichen kann, welche den Verletzer des Markenrechts, schnell mehr als 5.000 € kosten kann.
Ebenso müssen selbstredend die Kosten der Rechtsanwälte getragen werden, welche bei einem Streitwert von 150.000 €, 200.000 €, bis hin zu 500.000 €, äußerst hoch sind. Wir glauben kaum, dass KLAKA Rechtsanwälte in Anbetracht der Bekanntheit der Marke mit Privatpersonen verhandeln wird.
Wir beraten Sie und übernehmen gerne die Abwehr Ihrer BMW Abmahnung gegen KLAKA Rechtsanwälte
Wenn Sie von einer BMW Abmahnung durch KLAKA Rechtsanwälte betroffen sind rufen Sie uns an oder schreiben eine Nachricht und wir leiten alle nötigen Schritte für Sie ein.
Sie dürfen sich darauf verlassen, dass wir Ihre Angelegenheit gewissenhaft und schnell bearbeiten. Das erhöht die Chancen, die Kosten der Gegenseite erheblich zu senken.
Verteidigen Sie sich bitte nicht selbst: fachfremdes Argumentieren provoziert die gegnerischen Anwälte bestenfalls und bringt Sie hier nicht weiter!
Im schlimmsten Fall schwächen Sie Ihre Position sogar.
Sie werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem sehr teuren Prozess vor Gericht wiederfinden, der Sie schnell über 10.000 € kosten wird.
BMW Abmahnung: Besser direkt zum Fachanwalt!
Das erste Ziel bei der Abwehr einer solchen BMW Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte, ist demnach eine schnellstmögliche Abgabe einer in Ihrem Sinne veränderten Unterlassungserklärung. Dies hat höchste Priorität!
Gerne vertreten wir Sie bundesweit in dieser Sache gegen die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte. Nutzen Sie für eine unverbindliche Erstberatung unser Kontaktformular oder schreiben Sie – am besten mit der Abmahnung als Anlage – an kanzlei@marken.legal.
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