Tommy Hilfiger Abmahnung von Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen
Was verlangt die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen im Namen von Tommy Hilfiger Europe?
Lesen Sie jetzt weiter, wenn auch Sie eine Tommy Hilfiger Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen für die Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen der Verletzung von Markenrecht erhalten haben.
Wichtig: Ignorieren Sie Abmahnungen von Tommy Hilfiger auf keinen Fall!
Viele unserer Mandanten fluchen wie Rohrspatzen, wenn Sie eine Abmahnung im Namen von Tommy Hilfiger Europe erhalten. Nicht selten hören wir Vorwürfe wie „Betrug“ oder „Abzocke„.
Wenn auch Sie denken, es handele sich bei diesen Abmahnungen wegen Markenverletzungen um Abzocke, dann müssen wir Sie enttäuschen.
Es handelt sich um ernstzunehmende Anschuldigungen. Ihnen wird vom Markeninhaber der Marke Tommy Hilfiger, der Tommy Hilfiger Europe B.V., durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen, vorgeworfen, gegen Markenrecht und/oder Wettbewerbsrecht verstoßen zu zu haben.
Wie andere Nobelmarken, zum Beispiel Burberry oder Louis Vuitton werden auch T-Shirts, Sweatshirts oder andere Modeaccessoires von Tommy Hilfiger permanent kopiert. Es ist daher durchaus nachvollziehbar, dass sich die Tommy Hilfiger Europe B.V. gegen diese Plagiate wehrt.
Der Markeninhaber der Wortmarken „Tommy“, „Tommy Hilfiger“und „Hilfiger“sowie derWort-/Bildmarkenmitdem rechtwinkligen Logo in den Farben: dunkelblau, rot, weiß ist die Tommy Hilfiger Europe B.V. mit Sitz in der Danzigerkade 165 in Amsterdam. Tommy Hilfigerhat die Fachanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen beauftragt, gegen diese Angebote von Fälschungen vorzugehen.
Ihnen wird die Verletzung von Markenrechten der eingetragenen Marken Tommy und den ebenfalls als Marke eingetragenen Logos
des Inhabers Tommy Hilfiger Europe B.V. vorgeworfen.
Der Inhaber dieser Markenrechte, die Tommy Hilfiger Europe B.V., fordert die sofortige Unterlassung aller von Ihnen dargestellten Angebote, die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Übernahme der Anwaltskosten und eine Auskunft bezüglich des vollen Umfangs der Verletzungshandlungen hinsichtlich der Verletzung der Markenrechte von Tommy Hilfiger. Kontaktieren Sie uns hier.
Jeder Fehler bei der Abgabe der Unterlassungserklärung oder der Erteilung der Auskunft kostet dabei schnell mehrere tausend Euro. Insbesondere droht Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Tommy Hilfiger Abmahnung: Wie haben ich gegen Markenrecht verstoßen?
Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung kann grundsätzlich der Verkäufer nur dann in Anspruch genommen und beschuldigt werden, wenn er geschäftlich handelnd beziehungsweise im geschäftlicghen Verkehr mit Waren oder Dienstleistungen handelt.
Sofern Sie nur privat handeln, kann Ihnen eine Markenverletzung nicht vorgeworfen werden. Das heißt natürlich nicht, dass es nicht passieren kann, dass die Rechtsanwälte von Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen Sie nicht fälschlich für Gewerbetreibende halten und trotzdem abmahnen.
Natürlich dürfen Gewerbetreibende dürfen Tommy-Produkte verkaufen. Notwendig ist jedoch immer die Zustimmung des Rechteinhabers, hier also der Tommy Hilfiger Europe B.V.
Eine Ausnahme bildet die Erschöpfung der Markenrechte. Eine Marke ist – vereinfach gesagt – erschöpft, wenn der Markeninhaber bereits einmal an der Wertbildung seines Markenprodukts profitiert hat.
In Tommy Hilfiger Abmahnungen wird Ihnen fast immer vorgeworfen, Plagiate entweder eingeführt oder angeboten zu haben. Sofern Ihnen die Einfuhr vorgeworfen wird, beginnen die Mandate meist mit einer Grenzbeschlagnahme.
Ziel der Tommy Hilfiger Abmahnungen sind nur selten die Hersteller dieser Plagiate, auch deshalb, weil Sie in China, Polen oder der Türkei kaum zu finden sind. Häufig erwischt es daher kleine Einzelhändler mit Modeboutiquen oder aus dem Onlinehandel.
Unser Mandanten argumentieren oft, dass auf Ihren Textilien doch gar nicht „Tommy Hilfiger“ stehe, sondern nur etwas Ähnliches. Andere beschweren sich, dass die Anordnung von rot und weiß im Logo spiegelverkehrt sei.
Für die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen reicht jedoch die bloße Ähnlichkeit für den Vorwurf der Markenrechtsverletzung.
Was meint nen die Rechtsanwälte von Tommy Hilfiger mit „Verwechslungsgefahr“?
Entscheidendes Kriterium im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr. Das bedeutet, dass auch diejenigen Bekleidungsstücke Markenrechte der Marke Tommy Hilfiger verletzen können, deren Name oder Logo nur an Produkte der Tommy Hilfiger Europe B.V. erinnern, ihnen also zum Verwechseln ähnlich sehen.
Tommy Hifiger Abmahnung: Womit muss ich rechnen?
Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen verlangen Folgendes von den Abgemahnten:
- Vollständige Beseitigung – also Entfernung – des angezeigten Artikels.
- Unterlassung der Einfuhr oder des Verkaufs der Textilien und Accessoires durch Abgabe einer Unterlassungserklärung.
- Auskunft über Herkunft der Bekleidungsstückedurch einen Auskunftsanspruch.
- Herausgabe der Plagiate zur Vernichtung.
- Zahlung des Schadensersatzanspruchs der Burberry Limited.
- Zahlung der Kosten der Abmahnung, in der Regel aus einem Streitwert von 200.000 €. Das sind voraussichtlich 3.456,59 €.
Muss ich nun eine Unterlassungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, alle betroffenen Waren an Tommy Hilfiger oder deren Anwälte übersenden und den gefordeten Betrag überweisen?
Um zu prüfen, ob die Ansprüche, die die Tommy Hilfiger Europe B.V. durch die Fachanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen geltend macht, berechtigt sind, muss der Vorwurf zunächst über einen im Wettbewerbs- und Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt geprüft werden. Schließlich liegt oft gar keine Markenrechtsverletzung vor. Besonders geeignet für diese Prüfung ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.
Kann ich einfach die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und Geld sparen?
Wir raten dringend davon ab in einem solchen Fall selbst tätig zu werden, denn im Markenrecht ist es für einen Laien nahezu unmöglich gegen die gegnerischen Experten und Rechtsanwälte ein derartiges Verfahren zu Ihren Gunsten zu entscheiden.
Auch wenn es paradox klingt: Geld für einen guten Anwalt bedeutet meist gespartes Geld.
Lassen Sie sich von uns, Experten im Markenrecht, vertreten und vermeiden Sie damit teure Fehler. Kontaktieren Sie uns hier.
Was macht mdrei – marken medien meyen wenn ich die Markenkanzlei beauftrage?
Im Ergebnis sind fünf Schritte bei der Prüfung auf eine Markenverletzung für den Rechtsanwalt notwendig:
- Zeichenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Karomuster dem Burberry-Check im Sinne des Markenrechts?
- Warenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Produkt einer der Waren, die im Waren- und Dienstleistungsregister von Burberry angegeben sind?
- Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr – Haben Sie geschäftlich oder als Privatperson mit karierten Textilien gehandelt?
- Markenmäßige Nutzung – wurde das Muster tatsächlich nach Art einer Marke genutzt?
- Markenrechtliche Ausnahmen – in den §§ 22, 23 MarkenG gibt es einige Ausnahmen, bei denen keine Markenverletzung vorliegt.
Tommy Hilfiger Abmahnung: Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung? Sollte ich eine solche „modUE“ abgeben?
Es genügt nicht, einfach sämtliche Angebote zu löschen, die von der Tommy Hilfiger Abmahnung umfasst waren. Denn der Inhaber der Markenrechte will in diesem Fall sicher sein, dass sich eine derartige Verletzung seiner Markenrechte nicht wiederholt. Man spricht von Wiederholungsgefahr. Die kann mit Sicherheit jedoch nur durch eine strafbewehrte und lebenslang gültige Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.
Geben Sie eine solche Unterlassungserklärung nicht ab, winkt Ihnen zeitnah der Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Eine Unterlassungserklärung muss ernsthaft sein. Eine Wiederholungsgefahr kann deshalb nur wirksam ausgeschlossen werden, wenn Sie eine Vertragsstrafe bei Wiederholung der der markenverletzenden Handlungen versprechen. Wie hoch eine solche Vertragsstrafe sein muss und in welchen Fällen sie greifen soll ist Anwaltshandwerk. Eine zu niedrige oder „falsche“ Vertragsstrafe führt sicher zur Klage oder einstweiligen Verfügung.
Oft kann man die Unterlassungserklärungen der Rechteinhaber, in diesem Fall Tommy Hilfiger, so ändern, dass der Verletzer auch im Fall eines Verstoßes weniger oder manchmal auch gar nicht zahlen muss. Diese modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, drohende Vertragsstrafen für Markenrechtsverletzer zu mindern. Ein versierter Anwalt kann Ihnen demnach allein zu Beginn der Verteidigung viel Geld einsparen!
Lassen Sie sich von Robert Meyen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, beraten und verteidigen. Kontaktieren Sie uns hier.
Tommy Hilfiger Europe Abmahnung: Auskunft und Rechtsanwaltskosten
Viele unserer Mandanten unterschätzen bei der Abmahnung durch Tommy Hilfiger den Auskunftsanspruch, den die gegnerische Rechtsanwaltskanzlei gegen den Markenverletzer geltend macht.
In diesem Fall hat der Verletzer der Markenrechte sämtliche Dokumente und Daten bezüglich der Verkäufe der betroffenen Waren offenzulegen: Dies beginnt bei Einnahmen- und Ausgaben-Rechnungen, und geht über eine Angabe der Anzahl der Verkäufe, über eine Einnahmen-Überschussrechnung bis hin zur Herausgabe des damit verbundenen Gewinns.
Zudem ist der Verletzer der Markenrechte in der Regel dazu verpflichtet, Auskunft darüber zu erteilen, woher diese Plagiate ursprünglich stammen. Hier ist allerdings Vorsicht geboten, da im Zweifel die gegnerische Seite eine Klage auf Auskunft einreichen kann, welche des Beklagten, den Verletzer des Markenrechts, schnell weit mehr als 5.000 € kosten kann.
Auch müssen die Kosten der Abmahnung getragen werden, welche bei einem Streitwert von 200.000 €sehr hoch sind. Wir gehen nicht davon aus, dass Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen Anbetracht der Bekanntheit der Marken von Tommy Hilfiger mit Privatpersonen verhandeln werden.
Wir beraten Sie und übernehmen gerne die Abwehr Ihrer Tommy-Abmahnung.
Wenn Sie von einer Tommy Hilfiger Abmahnung durch Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen betroffen sind, rufen Sie uns schnell an oder schreiben eine Nachricht. Wir leiten dann alle nötigen Schritte für Sie ein.
Sie dürfen sich darauf verlassen, dass wir Ihre Angelegenheit gewissenhaft und schnell bearbeiten. Das erhöht die Chancen, die Kosten bei der Gegenseite erheblich zu senken.
Verteidigen Sie sich bitte nicht selbst: pseudo-juristisches Argumentieren nervt Rechtsanwälte und bringt Sie nicht weiter! Sie werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem sehr teuren Prozess vor Gericht wiederfinden, der Sie schnell über 15.000 € kosten wird.
Das erste Ziel bei der Abwehr einer solchen Tommy Hilfiger Abmahnung von derTommy Hilfiger Europe B.V. und deren Rechtsanwälten von der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen, ist demnach eine schnellstmögliche Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.
Gerne vertreten wir Sie bundesweit in dieser Sache gegen die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen. Nutzen Sie für eine unverbindliche Erstberatung unser Kontaktformular oder schreiben Sie – am besten mit der Abmahnung als Anlage – an kanzlei@marken.legal.
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