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IT-Recht

Das IT-Recht, auch als Informationstechnologierecht oder Computerrecht bekannt, ist ein Rechtsgebiet, das sich mit den rechtlichen Aspekten der Informations- und Kommunikationstechnologie (IT) befasst. Es umfasst eine Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen,

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DPMA

Das Kürzel DPMA steht für „Deutsches Patent- und Markenamt“. Es ist die zentrale Behörde in Deutschland, die für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig ist. Das DPMA

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EUIPO

Das EUIPO (European Union Intellectual Property Office), auf Deutsch Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, ist eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Alicante, Spanien. Es wurde geschaffen,

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Markenmäßige Nutzung

Die „markenmäßige Nutzung“ bezieht sich auf die Verwendung einer Marke in einer Weise, die darauf abzielt, die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und das Markenimage zu repräsentieren. In

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Dekorative Nutzung

Die dekorative Nutzung im Markenrecht bezieht sich auf die Verwendung von Marken oder Markenelementen auf Produkten, bei denen die Marken nicht dazu dienen, die Herkunft oder den Ursprung der Produkte

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Widerspruchsverfahren

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht ist ein Verfahren, das es Dritten ermöglicht, gegen die Eintragung einer Marke Einspruch zu erheben. Dieses Verfahren ist wichtig, um sicherzustellen, dass nur rechtlich einwandfreie Marken

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Markenamt

Ein Markenamt ist eine staatliche oder behördliche Einrichtung, die für die Verwaltung und Registrierung von Marken in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Region zuständig ist. Die Aufgaben und Befugnisse

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Verfall

Im Markenrecht bezieht sich der Begriff „Verfall“ auf den Verlust oder das Erlöschen einer Marke aufgrund bestimmter Umstände, die in den jeweiligen Markengesetzen oder -vorschriften festgelegt sind. Der Verfall einer

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Erschöpfung

Die Erschöpfung im Markenrecht bezieht sich auf die Situation, in der die ausschließlichen Rechte des Markeninhabers an einem Produkt durch den Verkauf dieses Produkts erschöpft sind. Nach dem Grundsatz der

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Lizenzanalogie

Die Lizenzanalogie ist ein Konzept im deutschen Schadensersatzrecht und bezieht sich auf die Methode zur Berechnung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit der Verletzung von Immaterialgüterrechten, insbesondere von Urheberrechten und Markenrechten.

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