Die „markenmäßige Nutzung“ bezieht sich auf die Verwendung einer Marke in einer Weise, die darauf abzielt, die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und das Markenimage zu repräsentieren. In anderen Worten, markenmäßige Nutzung erfolgt, wenn eine Marke in einer Art und Weise verwendet wird, die darauf hinweist, dass die angebotenen Waren oder Dienstleistungen mit dieser Marke in Verbindung stehen oder von dem Inhaber der Marke oder einem autorisierten Dritten stammen. Keine markenmäßige Nutzung ist beispielsweise die bloß dekorative Nutzung.
Hier sind einige Beispiele für markenmäßige Nutzung:
- Verwendung auf Produkten: Die Platzierung der Marke auf den Produkten selbst, sei es durch Aufdruck, Gravur oder ein Etikett, um den Verbrauchern anzuzeigen, dass diese Produkte von der Marke stammen.
- Verwendung in Werbematerialien: Die Verwendung der Marke in Werbematerialien, um Verbrauchern mitzuteilen, dass bestimmte Produkte oder Dienstleistungen mit dieser Marke in Verbindung stehen.
- Verwendung in Geschäftsdokumenten: Die Verwendung der Marke in Geschäftsdokumenten wie Rechnungen, Verträgen oder Briefköpfen, um die geschäftliche Herkunft oder Zugehörigkeit zu kennzeichnen.
- Verwendung auf Verpackungen: Die Verwendung der Marke auf Produktverpackungen, um den Verbrauchern anzuzeigen, dass die Produkte von dieser bestimmten Marke stammen.
- Verwendung in Marketingkampagnen: Die Verwendung der Marke in Marketingkampagnen, um Verbrauchern zu zeigen, dass bestimmte Produkte oder Dienstleistungen unter der Markenidentität angeboten werden.
Markenmäßige Nutzung ist entscheidend für den Aufbau und die Aufrechterhaltung der Marke. Eine Marke, die in fünf aufeinanderfolgenden Jahren nicht markenmäßig genutzt wurde, wird auf Antrag wegen Verfalls gelöscht.
Markenmäßige Nutzung ist außerdem ein Kriterium bei der Prüfung einer Markenverletzung.
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