Absolutes Schutzhindernis

Ein absolutes Schutzhindernis im Markenrecht bezieht sich auf bestimmte Umstände oder Merkmale, die die Eintragung einer Marke von vornherein verhindern, unabhängig von der konkreten Benutzung oder Bekanntheit der Marke. Wenn eine Marke einem absoluten Schutzhindernis unterliegt, wird sie als von vornherein nicht eintragungsfähig angesehen.

Es gibt verschiedene Arten von absoluten Schutzhindernissen, die je nach Rechtsordnung variieren können. Einige häufige Beispiele sind:

  1. Fehlende Unterscheidungskraft: Wenn eine Marke zu beschreibend oder allgemein ist und keine ausreichende Unterscheidungskraft aufweist, ist dies ein absolutes Schutzhindernis. Marken sollen schließlich dazu dienen, Produkte oder Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden.
  2. Beschreibende Merkmale: Wenn eine Marke aus Begriffen oder Elementen besteht, die die Art, die Qualität, die Bestimmung, den Wert oder andere Merkmale der Produkte oder Dienstleistungen beschreiben, kann dies ein absolutes Schutzhindernis darstellen.
  3. Freihaltebedürfnis: Wenn eine Marke aus Zeichen oder Begriffen besteht, die von allgemeinem Interesse sind und von verschiedenen Unternehmen für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen verwendet werden sollten, kann dies zu einem Freihaltebedürfnis führen und ein absolutes Schutzhindernis darstellen.
  4. Verstoß gegen öffentliche Ordnung oder Sitten: Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gute Sitten verstoßen, können ebenfalls als nicht eintragungsfähig gelten.
  5. Täuschende oder irreführende Zeichen: Marken, die Verbraucher irreführen oder täuschen könnten, können aufgrund ihres täuschenden Charakters ein absolutes Schutzhindernis darstellen.

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