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Am 20. Februar 2025 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in drei Revisionsverfahren entschieden, dass die bekannten Birkenstock Sandalen – darunter die Modelle „Arizona“, „Madrid“, „Gizeh“ und „Boston“ – nicht als urheberrechtlich
EinführungIm digitalen Zeitalter und angesichts der zunehmenden Komplexität des Immaterialgüterrechts spielt die Vertragsstrafe eine zentrale Rolle. Insbesondere bei Abmahnungen wegen Markenrechts-, Urheberrechts– oder Wettbewerbsverstößen wird häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert.
Die umstrittene „Dubai-Schokolade“ – Aktuelle Rechtsprechung im Überblick Die sogenannte „Dubai-Schokolade“ hat in den letzten Jahren für Aufsehen gesorgt. Diese besondere Schokolade, meist gefüllt mit Pistaziencreme und Kadaifi-Teig (auch als
Der renommierte New Yorker Juwelier Tiffany & Co. geht derzeit verstärkt gegen Schmuck- und Juweliergeschäfte vor, die Produkte anbieten, welche der bekannten HardWear-Kollektion von Tiffany ähneln sollen. Über die Anwaltskanzlei
Eine Vertraulichkeitsvereinbarung, auch bekannt als NDA (non-disclosure agreement) Verschwiegenheitsvereinbarung oder Geheimhaltungsvereinbarung, schützt sensible Informationen, Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Daten. Sie stellt sicher, dass beide Parteien diese Informationen nicht an Dritte weitergeben
Im Wettbewerbsrecht können Unternehmer nicht nur gegenüber Verbrauchern, sondern auch gegenüber Mitbewerbern unlauter handeln. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zeigt, wie weit diese Handlungen gehen können. Wenn ein
Die Regelungen des Wettbewerbsrechts sind für Online-Shops und E-Commerce-Plattformen allgegenwärtig. Eine zentrale Rolle spielen dabei gesetzliche Pflichtinformationen, die sicherstellen, dass Verbraucher umfassend informiert sind. Eine Praxis, die zunehmend auf rechtliche
Telefonische Kaltakquise ist ein Thema, das sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer von großer Bedeutung ist. In Deutschland gibt es strenge Regelungen, die festlegen, wann und unter welchen Umständen
Streichpreise gehören zu den Klassikern im Wettbewerbsrecht. Es ist schlicht verführerisch, mit (vermeintlich) großen Rabatten zu werben. Doch was ist rechtlich erlaubt? Streichpreise sind ein beliebtes Mittel im Handel, um
Wann dürfen Unternehmen mit „klimaneutral“ werben? Ein BGH-Urteil klärt auf Das Thema Klimaneutralität ist aktueller denn je. Immer mehr Unternehmen bewerben ihre Produkte und Dienstleistungen als „klimaneutral“, um ihr umweltfreundliches
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