Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA): Alles, was Sie wissen müssen

Eine Vertraulichkeitsvereinbarung, auch bekannt als NDA (non-disclosure agreement) Verschwiegenheitsvereinbarung oder Geheimhaltungsvereinbarung, schützt sensible Informationen, Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Daten. Sie stellt sicher, dass beide Parteien diese Informationen nicht an Dritte weitergeben und gewährt dem Geheimnisinhaber das Recht, bei einem Bruch der Vereinbarung Schadensersatz oder Vertragsstrafen zu fordern. Dieser Artikel beantwortet die häufigsten Fragen zu NDAs und erklärt, wann und warum sie notwendig sind.

Was ist eine NDA?

Eine NDA ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Parteien, in der festgehalten wird, dass bestimmte Informationen vertraulich behandelt werden müssen. Sie wird häufig in geschäftlichen Zusammenhängen genutzt, um Geschäftsgeheimnisse und spezifisches Know-how zu schützen, die während der Zusammenarbeit offenbart werden könnten. Sie sichert Patente und andere Schutzrechte unter anderem bei Vertragsverhandlungen. Anders als gesetzlich normierte Betriebsgeheimnisse bietet eine NDA Vertragsfreiheit, sodass die Bedingungen individuell gestaltet werden können.

Was steht in einer NDA?

Der Inhalt einer NDA variiert je nach Zweck und Umfang des Projekts. Grundsätzlich sollten jedoch folgende Punkte enthalten sein:

• Parteien: Namen der beteiligten Parteien.
• Zweck der Vereinbarung: Beschreibung des Grundes für die Vertraulichkeit, wie Schutz von Geschäftsgeheimnissen oder Kundenbeziehungen.
• Vertrauliche Informationen: Definition der Informationen, die als vertraulich gelten.
• Geheimhaltungsverpflichtungen: Klarstellung der Pflichten der Parteien zur Wahrung der Vertraulichkeit.
• Rückgabe vertraulicher Informationen: Regelung zur Rückgabe oder Vernichtung der Informationen nach Beendigung der Zusammenarbeit.
• Dauer der Vereinbarung: Gültigkeitsdauer der NDA.
• Vertragsstrafe und Schadensersatz: Konsequenzen bei Verstößen gegen die Vereinbarung.
• Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Festlegung des geltenden Rechts und Gerichtsstands bei Streitigkeiten.

Wann ist eine NDA notwendig?

NDAs sind in vielen geschäftlichen Situationen sinnvoll, zum Beispiel:

• Schutz einer Idee vor der Anmeldung eines Patents.
• Unternehmensfusionen oder -verkäufe.
• Vertrauliche Informationen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
• Lizenzverhandlungen.
• Zusammenarbeit mit Investoren oder Dienstleistern.
• Erstellung von Software.

Eine NDA sollte vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen abgeschlossen werden, um sicherzustellen, dass vertrauliche Informationen nicht unbeabsichtigt an Dritte gelangen.

Wer muss eine NDA unterzeichnen?

Eine NDA wird von allen Personen oder Organisationen unterzeichnet, die Zugang zu vertraulichen Informationen haben oder haben könnten. Dies können Geschäftspartner, Mitarbeiter, Berater oder externe Dienstleister sein. Die Notwendigkeit und die betroffenen Parteien sollten individuell geprüft werden.

Was passiert, wenn man gegen eine NDA verstößt?

Im Zivilrecht ist es oft schwierig, den Schaden nach einem Geheimnisverrat zu beziffern. Eine Geheimhaltungsvereinbarung bieter hier Erleichterungen. Folgendes kann für den Bruch der NDA vereinbart werden:

• Vertragsstrafe: Eine vorher festgelegte Summe, die bei Verletzung der Vereinbarung zu zahlen ist.
• Schadensersatz: Ersatz für den tatsächlich entstandenen Schaden, der detailliert nachgewiesen werden muss.

Die Kosten eines Verstoßes gegen eine Geheimhaltungsvereinbarung können stark variieren und hängen von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der im NDA festgelegten Vertragsstrafe, der Art und dem Umfang des Verstoßes sowie den entstandenen Schäden. Die deutschen Gerichte erachten Vertragsstrafen zwischen 5.000 € und 25.000 € für zulässig.

Was kostet eine NDA?

Die Kosten für eine NDA variieren je nach Komplexität und Umfang. Kostenlose Vorlagen sind im Internet verfügbar, doch für maßgeschneiderte und rechtlich fundierte NDAs ist juristischer Rat empfehlenswert. Die Investition in eine gut formulierte NDA ist oft geringer als die potenziellen Folgekosten bei einem Verstoß.

Fazit

Eine NDA ist eine wichtige vertragliche Vereinbarung zum Schutz vertraulicher Informationen. Sie sollte sorgfältig erstellt und individuell angepasst werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten. Verstöße gegen eine NDA können erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen.

Häufig gestellte Fragen (FAQs)

Was sind die wichtigsten Elemente einer NDA? Eine NDA sollte die Parteien, den Zweck der Vereinbarung, die vertraulichen Informationen, die Geheimhaltungsverpflichtungen, die Rückgabe der Informationen, die Dauer der Vereinbarung und die Konsequenzen bei Verstößen beinhalten.

Wann sollte ich eine NDA verwenden? Eine NDA ist sinnvoll, wenn vertrauliche Informationen während der Zusammenarbeit mit anderen Parteien ausgetauscht werden und geschützt werden müssen, beispielsweise bei Geschäftsgeheimnissen oder sensiblen Projektdaten.

Wie lange gilt eine NDA? Die Gültigkeitsdauer einer NDA kann variieren und sollte im Vertrag festgelegt werden. Sie kann für die Dauer eines Projekts oder für einen bestimmten Zeitraum nach Abschluss der Zusammenarbeit gelten.

Wer kann eine NDA brechen? Jede Partei, die die Bedingungen der NDA verletzt, kann zur Verantwortung gezogen werden. Dies umfasst alle Unterzeichner, einschließlich Mitarbeiter und externe Partner.

Welche Strafen drohen bei einem NDA-Verstoß? Bei einem Verstoß gegen eine NDA können Vertragsstrafen und Schadensersatzforderungen drohen. Die Höhe und Art der Strafen werden im Vertrag festgelegt.

Kann eine NDA gerichtlich durchgesetzt werden? Ja, eine NDA ist ein rechtlich bindender Vertrag und kann vor Gericht durchgesetzt werden. Verstöße können zu rechtlichen und finanziellen Konsequenzen führen.

Benötige ich einen Anwalt, um eine NDA zu erstellen? Es ist ratsam, juristischen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass die NDA rechtlich fundiert und maßgeschneidert ist. Kostenlose Vorlagen können als Ausgangspunkt dienen, ersetzen jedoch nicht die Expertise eines Anwalts.