Haben Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung der Marken „Fortuna“, „F95“ oder des Fortuna-Emblems durch Blueport Legal erhalten?

Jüngst erreichte uns eine Abmahnung des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V., besser bekannt als „Fortuna Düsseldorf“. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ (Registernummer 302009072133) und die Wort-/Bildmarke „Emblem“ (Registernummer 302009072134) unberechtigt genutzt zu haben. Unser Mandant hatte das Logo im Rahmen eines Düsseldorf-Artworks genutzt.

Mehr als nur Markenrecht

Dabei beruft sich die Kanzlei BluePort Legal nicht lediglich auf das Markerecht, sondern auch auf das Recht am Namen (§ 12 BGB) und an der Geschäftsbezeichnung (§ 5 MarkenG). Aufgrund dieser Rechte stünden der Fortuna Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche (§§ 14, 15 MarkenG) zu.

Unterlassungsanspruch

Im Markenrecht kann der Markeninhaber nicht nur verlangen, die Markenverletzung einfach zu beenden, sondern auch, die Ernsthaftigkeit der Beendigung durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu untermauern. Bei der strafbewehrten Unterlassungserklärung erklärt der Unterlassungsschuldner, eine bestimmte Handlung künftig nicht mehr zu begehen und notfalls eine Vertragsstrafe zu zahlen.

Schadensersatzanspruch

Der Schadensersatz wird nicht näher beziffert. Lediglich die Kosten der Abmahnung aus einem Streitwert von 50.000,00 € (2.002,41 € brutto) sind benannt und sollen zeitnah überwiesen werden.

Wie soll ich auf die Markenabmahnung von Fortuna Düsseldorf reagieren?

Wir haben BluePort Legal als recht „mutig“ erlebt. Die Abmahnung, die uns erreichte, war an mehreren Stellen angreifbar. Wir raten daher, sich umgehend an einen Fachanwalt zu wenden und Ihre Abmahnung prüfen zu lassen. Auf keinen Fall sollten Sie die Frist verstreichen lassen, da dann der Erlass einer einstweiligen Verfügung droht.