Louis Vuitton Abmahnung? Haben auch Sie eine Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte erhalten?

Welche Ansprüche stellt Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Namen der Louis Vuitton Malletier SAS?

Wenn Sie eine Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS – kurz: LV oder Louis Vuitton – über die widerrechtliche Nutzung der Luxusmodemarke Louis Vuitton erhalten haben, können wir Ihnen helfen, größeren Schaden abzuwenden.

Achtung: eine Louis Vuitton Abmahnung kann sehr, sehr teuer werden!

Auch wenn viele unserer Mandanten es glauben: die Kanzlei CBH Rechtsanwälte ist kein Haufen von Gaunern und Abzockern. Im Gegenteil: Cornelius Bartenbach ist Honorarprofessor an der Universität zu Köln unf CBH ein ernstzunehmender Gegner.

Wir kennen auch keine Louis Vuitton Abmahnung, die rechtlich völlig unsinnig wäre. Wir haben allerdings etliche Abmahnungen gesehen, die rechtlich jedenfalls diskussionswürdig sind und konnten daher oft gute Ergebnisse für unsere Mandanten erzielen. Ihnen wird vom Markeninhaber der Marke Louis Vuitton, der Louis Vuitton Malletier SAS durch die Kanzlei CBH vorgeworfen, gegen Markenrecht, Designrecht (auch Geschmacksmuster genannt) und (selten) Wettbewerbsrecht zu verstoßen.

Die uns bekannten Louis Vuitton Abmahnungen wurden allesamt von Dr. Julien Zinnecker ausgesprochen.

Besonders berühmt sind die Handtaschen und Portemonnaies der Luxusmarke Louis Vuitton. Beinahe jeder kennt das 1896 eingeführte Monogram-Muster aus den Initialen des Firmengründers, „LV“. Es ist besonders häufig Gegenstand von Fälschungen und Plagiaten.

Louis Vuitton Monogram

Besonders häufig erreichen uns Abmahnungen von Louis Vuitton wegen Handtaschen mit dem LV-Monogram-Muster

Louis Vuitton Abmahnung: Welche Markenrechtsverletzung werfen mir CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton vor?

Die meisten Louis Vuitton Abmahnungen mit einer Grenzbeschlagnahme durch den Zoll. Unsere Mandanten erhalten dann oft direkt zwei unangenehme Schreiben:

  1. Der Zoll schreibt unseren Mandanten und verlangt, in die Vernichtung der Fälschungen einzuwilligen.
  2. CBH Rechtsanwälte schreibt eine Abmahnung im Namen der Louis Vuitton Malletier SAS und verlangt die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz.

Vorwurf ist dann stets die Einfuhr rechtsverletzender Waren nach Deutschland, in die Europäische Union (EU) oder in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).

In selteneren Fällen werden jedoch auch kleine Boutiquen, Onlineshops oder sonstiger Einzelhandel abgemahnt, weil Detektive im Namen von Louis Vuitton Plagiate aufgespürt haben.

Hier lautet der Vorwurf, dass der Markenverletzer unter dem Zeichen „LV“ oder „Louis Vuitton“ rechtsverletzende Waren – also Handtaschen, Portemonnaies oder Textilien – angeboten, in Verkehr gebracht oder zu diesem Zweck besessen hat.

Gemäß § 14 Abs. 3 Nr. 2 ist es im Fall einer Markenverletzung insbesondere untersagt, unter dem Zeichen Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen.

Im Rahmen einer Markenrechtsverletzung kann grundsätzlich der Verkäufer nur dann in Anspruch genommen und beschuldigt werden, wenn er geschäftsmäßig mit Waren oder Dienstleistungen handelt.

Privatverkäufer oder Privatpersonen hingegen können keine Markenrechtsverletzung begehen. Trotzdem mahnt Louis Vuitton auch hier häufig ab! Zwar haben Sie als Privatperson in einem Gerichtsverfahren dann gute Chancen: Angesichts des Prozesskostenrisikos von oft mehr als 10.000,00 € sollten die die Verhältnisse jedoch dringend schon außergerichtlich klären.

Louis Vuitton Abmahnung: Erlaubte Nutzung der Marken der Louis Vuitton Malletier SAS

Auch Gewerbetreibende dürfen natürlich Textilien und Handtaschen von Louis Vuitton verkaufen. Das ist jedoch nur erlaubt mit Zustimmung des Rechteinhabers der Marke, in diesem Fall von Louis Vuitton Malletier SAS. Eine Ausnahme bildet die Erschöpfung der Markenrechte. Erschöpfung tritt ein, wenn der Markeninhaber schon an der Wertschöpfung der Marke profitiert hat, wenn also die Markenware bereits einmal gezahlt wurde. Im Designrecht gilt der Erschöpfungsgrundsatz auch.

Es kann Ihnen also niemand verbieten, Originalprodukte zu verkaufen, die sie selbst zuvor (legal) erworben haben! Aber Achtung: sogenannte Grauimporte beziehungsweise Parallelimporte, also Importe von Originalwaren beispielsweise aus Asien sind kein legaler Erwerb!

Louis Vuitton Abmahnung: Grauimporte und Parallelimporte sind illegal!

Das gilt jedoch noch für Originalprodukte, die mit Erlaubnis des Rechteinhabers in die EU beziehungsweise in den europäischen Wirtschaftsraum eingeführt wurden. Sogenannte Graumimporte kann der Markeninhaber verbieten lassen!

Inhalt von Louis Vuitton Abmahnungen von CBH für Louis Vuitton Malletier ist regelmäßig der Vorwurf des Einführens oder Anbietens von Plagiaten. Wir hatten Fälle mit verschiedenen Fälschungen oder auch Reimporten aus China / Asien von eigentlich allen Waren, die Louis Vuitton anbietet. Besonders häufig werden Fälschungen von Luxushandtaschen importiert und weiterverkauft.

Das wahre Ziel der Louis Vuitton Abmahnungen sind die Hersteller dieser Plagiate.Der Luxushersteller möchte die Vertriebswege austrocknen und legt daher besonderen Wert auf den Auskunftsanspruch.

Häufig trifft es allerdings kleinere Einzelhändler bei eBay oder Amazon. Für die kann ein Gerichtsprozess mit Louis Vuitton und CBH den Ruin bedeuten.

Es ist aus Sicht von CBH Rechtsanwälte übrigens unerheblich, dass die gefälschten Muster nicht exakt dem Original entsprechen. Bereits die reine Nutzung des Namens genügt für den Vorwurf der Markenrechtsverletzung.

Ähnlich ist es bei der Designverletzung: hier genügt es, dass eine Handtasche oder ein Accessoire verglichen mit dem Original „keinen anderen Gesamteindruck“ aufweist.

Was verstehen CBH und Louis Vuitton unter „Verwechslungsgefahr“?

Im Markenrecht ist Verwechslungsgefahr das wichtigste Kriterium bei der Beurteilung einer Markenverletzung. Sie liegt vor, wenn Handtaschen, Textilien und Accessoires zwar nicht mit den Originallogos oder dem Originalschriftzug vertrieben werden, jedoch mit Logos oder Bezeichnungen, die auf den ersten Blick  an Louis Vuitton erinnern.

Louis Vuitton Abmahnung: Welche Ansprüche muss ich erfüllen und wie?

CBH Rechtsanwälte fordert für Louis Vuitton alles, was ein Markeninhaber oder Designinhaber vom Verletzer verlangen kann:

  1. Beseitigung – also Entfernung – des abgemahnten Angebots oder Einwilligung in die Vernichtung der Ware beim Zoll
  2. Dauerhafte Unterlassung von Importen oder des Verkaufs der Waren durch Abgabe einer Unterlassungserklärung.
  3. Auskunft über Herkunft der Waren durch einen Auskunftsanspruch.
  4. Herausgabe der Plagiate zur Vernichtung der Fälschungen.
  5. Zahlung des Schadensersatzanspruchs an Louis Vuitton Malletier.
  6. Zahlung von Rechtsanwaltskosten, in der Regel aus einem Streitwert von 150.000 €. In seltenen Fällen kann der Streitwert jedoch auch bei 250.000,00 € oder sogar bei 500.000,00 € liegen.

Muss ich nun eine Unterlassungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, alle betroffenen Waren an Louis Vuitton übersenden und einen hohen Betrag an CBH Rechtsanwälte überweisen?

Um zu prüfen, ob die Ansprüche, die Louis Vuitton Malletier SAS Ihnen gegenüber durch CBH Rechtsanwälte geltend macht, berechtigt sind, sollte der Vorwurf zunächst über einen im Designrecht und Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt geprüft werden. Schließlich liegt oft gar keine Rechtsverletzung vor. Ausgewiesener Fachmann ist ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist letztlich ein Fachanwalt für Markenrecht.

Kann ich Geld sparen, indem ich die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichne?

Wir raten dringend davon ab in einem solchen Fall selbst tätig zu werden, denn im Markenrecht ist es für einen Laien nahezu unmöglich gegen die gegnerischen Experten und Rechtsanwälte ein derartiges Verfahren zu Ihren Gunsten zu entscheiden. Lassen Sie sich von uns – Experten im Markenrecht – fachgerecht vertreten. Kontaktieren Sie uns hier.

Was macht mdrei – marken medien meyen wenn ich die Markenkanzlei für meine Louis Vuitton Abmahnung beauftrage?

Im Ergebnis sind 5 Prüfschritte für den Markenanwalt notwendig:

  1. Zeichenähnlichkeit – Ist Ihr Produkt mit einem „LV“, der Zeichenfolge „Louis Vuitton“ oder dem Monogram-Muster gekennzeichnet?
  2. Warenähnlichkeit – Ähnelt Ihr Produkt einer Ware, die im Waren- und Dienstleistungsregister von Louis Vuitton angegeben sind?
  3. Nutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr – Haben Sie geschäftlich oder als Privatperson mit Textilien, Handtaschen, Portemonnaies und Accessoires gehandelt?
  4. Markenmäßige Nutzung – wurde das „LV“, der Louis Vuitton Schriftzug oder das Louis Vuitton Muster tatsächlich nach Art einer Marke genutzt?
  5. Markenrechtliche Ausnahmen – in den §§ 22, 23 MarkenG gibt es einige Ausnahmen, bei denen keine Markenverletzung vorliegt.

Louis Vuitton Abmahnung: Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung und in welchen Fällen sollte ich eine solche „modUE“ abgeben?

Es genügt nicht, einfach sämtliche Angebote zu löschen, die CBH in deren Abmahnung anprangert. Denn der Inhaber der Markenrechte will in diesem Fall sicher sein, dass sich eine derartige Verletzung seiner Markenrechte nicht wiederholt.

Man spricht von Wiederholungsgefahr. Die kann für den Rechteinhaber ausreichend nur durch eine strafbewehrte und lebenslang gültige Unterlassungserklärung oder durch einen gerichtlichen Titel ausgeräumt werden.

Kann ich eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe abgeben?

Eine Unterlassungserklärung muss ernsthaft sein. Die Wiederholungsgefahr kann deshalb nur wirksam ausgeräumt werden, wenn Sie eine Vertragsstrafe für den Fall der Wiederholung der markenverletzenden oder designverletzenden Handlung versprechen.

Diese Vertragsstrafe muss so hoch bemessen sein, dass das Vertragsstrafeversprechen geeignet ist, Sie dauerhaft von erneutem Handeln mit Plagiaten abzuhalten. Ab welcher Höhe eine Vertragsstrafe als ausreichend bewertet wird kommt immer auf den Einzelfall an. Eine zu niedrige oder „falsche“ Vertragsstrafe führt sicher zur Klage oder einstweiligen Verfügung.

Oft kann man die Unterlassungserklärungen , die die Rechteinhaber der Abmahnung beifügen, in diesem Fall der Louis Vuitton Malletier SAS, zu Gunsten des Verletzers abändern. Im besten Fall kann es sein, dass der Verletzer bei einem Verstoß weniger oder manchmal auch gar nicht zahlen muss.

Eine solche modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, drohende Vertragsstrafen für Markenrechtsverletzer zu verringern. Ein guter und erfahrener Anwalt kann Ihnen demnach vor allem zu Beginn der Verteidigung sehr viel Geld einsparen!

Lassen Sie sich von Robert Meyen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, beraten und gegen Louis Vuitton und CBH Rechtsanwälte verteidigen. Kontaktieren Sie uns hier.

Louis Vuitton Abmahnung: Auskunftsanspruch und Rechtsanwaltskosten

Viele unserer Mandanten nehmen bei Abmahnungen durch Louis Vuitton den Auskunftsanspruch, den der Markenrechtsinhaber gegen den Verletzer des Markenrechts geltend macht, nicht ernst.

In diesem Fall hat der Markenverletzer oder Designverletzer sämtliche Dokumente und Daten bezüglich der Verkäufe der betroffenen Waren offenzulegen. Dazu gehören Rechnungen, eine präzise Angabe über die Anzahl der Verkäufe, über eine Einnahmen-Überschussrechnung bis zur Rechnungslegung und zur Herausgabe des damit verbundenen Gewinns.

Zudem ist der Verletzer der Markenrechte dazu verpflichtet, offenzulegen woher die Plagiate ursprünglich stammen. Hier ist besondere Vorsicht geboten, da die gegnerische Seite eine Klage auf Auskunft einreichen kann, welche des Beklagten, den Verletzer des Markenrechts, schnell weit mehr als 5.000 € kosten kann.

Ebenso müssen selbstredend die Kosten der Rechtsanwälte getragen werden, welche bei einem Streitwert von 150.000 €200.000 €, bis hin zu 500.000 €, äußerst hoch sind. Wir glauben kaum, dass Klaka Rechtsanwälte in Anbetracht der Bekanntheit der Marke mit Privatpersonen verhandeln wird.

Wir beraten Sie und übernehmen gerne die Abwehr Ihrer Louis Vuitton Abmahnung gegen die Louis Vuitton Malletier SAS und CBH Rechtsanwälte

Wenn Sie von einer Louis Vuitton Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte betroffen sind rufen Sie uns an oder schreiben eine Nachricht und wir leiten alle nötigen Schritte für Sie ein.

Sie dürfen sich darauf verlassen, dass wir Ihre Angelegenheit gewissenhaft und schnell bearbeiten. Das erhöht die Chancen, die Kosten beim Gegner oft um mehrere tausend Euro zu senken.

Verteidigen Sie sich bitte nicht selbst: fachfremdes Argumentieren bringt Sie höchstwahrscheinlich nicht weiter!

Oftmals werden die Versuche, die Sache selbst zu klären, am Ende gegen unsere Mandanten verwendet.

Sie werden sich mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem sehr teuren Prozess vor Gericht wiederfinden, der Sie schnell über 10.000 € kosten wird.

Louis Vuitton Abmahnung: Besser direkt zum Fachanwalt!

Das erste Ziel bei der Abwehr einer solchen Louis Vuitton Abmahnung und deren CBH Rechtsanwälten, ist eine schnellstmögliche Abgabe einer in Ihrem Sinne veränderten Unterlassungserklärung, um eine kostenintensive einstweilige Verfügung zu Ihren Lasten zu verhindern.

Gerne vertreten wir Sie bundesweit in dieser Sache gegen die Kanzlei CBH Rechtsanwälte. Nutzen Sie für eine unverbindliche Erstberatung unser Kontaktformular oder schreiben Sie – am besten mit der Abmahnung als Anlage – an kanzlei@marken.legal.