Rechtsgebiete

Markenrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Urheberrecht | Inkasso

Überblick über unsere Rechtsgebiete

Wir sind eine hochspezialisierte Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Dazu gehören das Markenrecht, das Designrecht und das Wettbewerbsrecht. Wir setzen außerdem einen Schwerpunkt im Bereich des Urheberrechts.

Rechtsgebiete im Detail

Nachfolgend erläutern wir Ihnen unsere typischen Tätigkeiten in den genannten Rechtsgebieten. Esrüber hinaus finden Sie Detailseiten zu den Rechtsgebieten über unser Menü oder über die jeweiligen Unterpunkte.

Unsere Leistungen im Designrecht

Designs (früher: Geschmacksmuster) sind das Handwerkszeug der Kreativen. Und Designs schützen noch viel mehr, als die Allermeisten glauben.

Das eingetragene Design gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch (…) und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein.

Ein Design schützt die ästhetische Erscheinungsform eines Erzeugnisses, wenn das Design Neuheit und Eigenart aufweist. Es komt also gerade nicht darauf an, wie ein Erzeugnis funktioniert, sondern nur darauf, wie es aussieht.

Designanmeldungen sind extrem günstig. Ein Design mit Schutz für die Bundesrepublik Deutschland kann schon ab 6,00 € (Amtsgebühren) eingetragen werden.

Ein Design erspart es seinem Rechtsinhaber die Unsicherheit, ob das Gericht sein Schaffen wohl als „Werk“ im Sinne des Urheberrechts ansieht und ob eine „gewisse Schöpfungshöhe“ erreicht ist.

Aber auch, wenn Sie kein Geschmacksmuster eingetragen haben, stehen Sie gegebenenfalls nicht schutzlos da:

Gemäß Art. 1 Abs. 2 a GGV ist nämlich auch ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster jedenfalls für einen Zeitraum von drei Jahren ab Veröffentlichung geschützt.

Wir beraten Sie vollumfanglich zur Rechtsdurchsetzung Ihrer kreativen Leistungen und bei der Anlage und Verwaltung eines idealen Schutzrechteportfolios.

Wird durch einen Dritten Ihr eingetragenes oder nicht eingetragenes Design genutzt, so können Sie ihm das verbieten lassen.

Andersherum kann natürlich der Inhaber eines anderen Designs Ihnen verbieten, dessen Gestaltung zu nutzen.

Bei der Prüfung von Designverstößen und Plangiaten ist höchste Sorgfalt geboten. So schützt das eingetragene Design nur genau das, was auch eingetragen und erkennbar ist. Inbesondere darf nichts hinzugedacht werden, was nicht in der Designanmeldung sichtbar ist.

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster hingegen schützt nur Gesamtgestaltungen, jedoch nach jüngerer Rechtsprechung keine Details.

In beiden Fällen ist der Maßstab, dass die Nachahmung beim „informierten Benutzer“ keinen anderen Gesamteindruck macht. Hier benötigen Sie einen Fachmann, der die schier unendliche Zahl an Urteilen kennt und beurteilen kann, wann das gegeben ist.

Wir vertreten sowohl Designinhaber als auch Abgemahnte in allen Design- und Geschmacksmusterstreitigkeiten.

  • Abmahnung: Wir mahnen Designverletzungen sofort ab. Sind Sie das Opfer einer Abmahnung prüfen wir zunächst die Substanz des Vorwurfs und erzielen ein ideales Ergebnis. Wir fordern für Sie angemessene Unterlassungserklärungen ein oder geben modifizierte Unterlassungserklärungen ab, die  genau so weit reichen, wie sie unbedingt müssen.
  • Einstweilige Verfügung: Wenn der Verletzer den Streit nicht außergerichtlich beilegen will erwirken wir einstweilige Verfügungen. Besonders schnelle Gerichte erlassen einstweilige Verfügungen am gleichen Tag. Wir haben schon einstweilige Verfügungen beantragt, erhalten, persönlich bei Gericht abgeholt und dem Gegner in weniger als 48 Stunden zugestellt. Üblicherweise sollten Sie jedoch etwa eine Woche kalkulieren.
  • Auf Seite des vermeintlichen Verletzers haben wir schon häufig die Aufhebung der einstweiligen Verfügung bewirkt oder jedenfalls dafür gesorgt, dass der Antragsteller die Kosten tragen musste.
  • Wir vertreten Sie auch im Hauptsacheklagevefahren. Hier können Sie auch Auskunft, Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten eingeklagen.
  • Auch bei der Geltendmachung oder Abwehr von Vertragsstrafenforderungen können Sie sich auf uns verlassen. Wir kennen die Rechtsprechung und wissen, in welchen Grenzen sich Vertragsstrafen bewegen oder wie man sie abwehrt.

Designrecht

Designs schützen kreative Gestaltungen. Zu Unrecht wird das Designrecht oft verkannt.

Wir sind eine hochspezialisierte Kanzlei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes

Wenn wir Sie in allen Fragen des Markenrechts, des Designrechts, des Urheberrechts oder des Wettbewerbs vertreten sollen, zögern Sie nicht, uns zu schreiben.

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Neben Designs (alias Geschmacksmuster) sind Urheberrechte und Lizenzen daraus das Kapital der Kreativgesellschaft. Das Urheberrecht ist dabei ein Ausfluss des Persönlichkeitsrechts und schützt neben dem Wert der Kreativleistung auch die „Seele“ des Genies.

(1) Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht umfaßt insbesondere
1. das Vervielfältigungsrecht,

2. das Verbreitungsrecht,
3. das Ausstellungsrecht.
(2) Der Urheber hat ferner das ausschließliche Recht, sein Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben (Recht der öffentlichen Wiedergabe). Das Recht der öffentlichen Wiedergabe umfasst insbesondere
1. das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht,
2. das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung,
3. das Senderecht,
4. das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger,
5. das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung.

Ein Design schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Werke sind geistige Schöpfungen. Das bedeutet, dass Werken eine gewisse kreative Leistung innewohnen müssen. Unter Juristen spricht man von Schöpfungshöhe.

Urheberrechte entstehen dabei „von allein“. Man muss (und kann) sie nicht anmelden. Sie entstehen auch nicht durch das Einfügen eines „R im Kreis“ oder eines Wasserzeichens.

Die Einschätzung, wann eine kreative Leistung Werksqualität hat ist nicht immer einfach. Sie gibt den Querschnitt tausender gerichtlicher Entscheidungen wider und bisweilen wandelt sich der Werksbegriff auch.

Wir beraten Sie vollumfanglich zur Rechtsdurchsetzung Ihrer Kreativleistungen und Urheberrechte.

Superhelden des Urheberrechts: Fotografen

Besonders gut schützt das Urheberrecht den Fotografen. Neben dem Recht des Kreativschaffenden hat er nämlich auch ein sogenanntes Leistungsschutzrecht.

Dieses etwas systemfremde Recht schützt die reine Leistung, aus einem kleinen Apparat ein „Lichtbild“ zu erstellen. In § 72 Abs. 1 UrhG heißt es:

Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, werden in entsprechender Anwendung der für Lichtbildwerke geltenden Vorschriften des Teils 1 geschützt.

Das bedeutet, dass Fotografen im Gegensatz zu (fast) allen anderen Kreativschaffenden praktisch sorglos ihre Rechte durchsetzen können, ohne Angst zu haben, dass ihrem Richter das Bild „nicht gefällt“ oder nicht kreativ genug ist. Es spielt schlicht keine Rolle.

Das mag juristisch nicht besonders befriedigend sein, ist für Fotografen jedoch ein großartiges Asset.

Wir vertreten einige Fotografen und konnten schon dem ein oder anderen davon zu einem sehr ordentlichen Zuverdienst helfen.

Sie sind unsicher? Rufen Sie uns an oder schreiben uns und sprechen Sie unverbindlich über Ihre Bilderdiebe. Gern schlüsseln wir Ihnen im Detail Ihre Chancen und Risiken auf!

Urheberrecht

Das Urheberrecht ist das Recht der Künstler, Schriftsteller, Musiker und Fotografen.

Inkasso

Forderungsausfälle sind lästig. Kein Grund, sie zu dulden.

Inkassodienstleistungen und Forderungseinzug

Fachanwälte im gewerblichen Rechtsschutz sind Spezialisten im Zivilrecht. Und weil wir Zivilrecht eben auch beherrschen, übernehmen wir gerne das Inkasso für Unternehmermandanten.

Wir begleiten Sie von Rechnungsstellung über Mahnung bis zum anwaltlichen Aufforderungsschreiben, Mahnbescheid, Klage und Zwangsvollstreckung.

Dabei ist gutes Anwaltsinkasso mit den Vorgehensweisen der Inkassodienstleister kaum zu vergleichen. Während Inkassodienstleister stramm automatisierte Arbeitsweisen bevorzugen, betreuen wir Sie individuell und können den Inkassoprozess bis zur Klage aus einer Hand betreuen.

Unsere Inkassomandanten sparen damit oft bares Geld:

Vor den ordentlichen Gerichten können Inkassodienstleister Sie nicht vertreten. Dann müssen Sie doch noch zum Anwalt, der die (meist gleichen) Gebühren wie der Inkassodienstleister noch einmal verlangt, ohne, dass der Schuldner dies erstatten müsste.