Haben Sie von der WIPO eine „Notification of Provisional Refusal“ für Ihre Markenanmeldung in Deutschland erhalten? Keine Panik. Eine vorläufige Schutzverweigerung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist oft nur der Beginn einer Verhandlung – und kein endgültiges „Nein“.

In diesem Artikel erfahren Sie, warum deutsche Prüfer besonders streng sind, welche Fristen jetzt laufen und mit welchen konkreten Paketen wir Ihre Marke in Deutschland durchsetzen.

Was bedeutet „Provisional Refusal“ (Vorläufige Schutzverweigerung)?

Wenn Sie eine internationale Marke (IR-Marke) über das Madrider System anmelden und den Schutz auf Deutschland erstrecken („Designation Germany“), prüft das DPMA diese Anmeldung so, als wäre sie direkt in München eingereicht worden.

Das DPMA ist bekannt für seine strengen Maßstäbe bei den sogenannten absoluten Schutzhindernissen (Absolute Grounds for Refusal). Begriffe, die in den USA oder China problemlos registriert werden (z. B. leicht beschreibende Begriffe), werden in Deutschland oft als „nicht unterscheidungskräftig“ (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) oder „freihaltebedürftig“ (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) beanstandet.

Die Folge: Die WIPO sendet Ihnen einen Provisional Refusal. Das Wichtigste zuerst: Dies ist noch keine endgültige Zurückweisung! Es ist die Eröffnung eines Dialogs, in dem Sie (vertreten durch einen Anwalt) die Bedenken ausräumen können.

Achtung: Die 4-Monats-Frist und der Anwaltszwang

Mit Zustellung des Bescheids durch die WIPO beginnt eine nicht verlängerbare Frist von 4 Monaten, um beim DPMA zu antworten.

Für Anmelder ohne Wohnsitz oder Niederlassung in Deutschland gilt zudem der Anwaltszwang (§ 96 MarkenG). Sie können nicht selbst mit dem DPMA korrespondieren; Sie benötigen zwingend einen zugelassenen Inlandsvertreter (German Trademark Attorney).

Unsere Strategie: Analyse, Anpassung, Argumentation

Um die Beanstandung zu überwinden, nutzen wir in der Regel einen dieser drei Hebel:

1. Warenverzeichnis einschränken: Oft bezieht sich die Beanstandung nur auf zu breite Begriffe (z.B. „Software“). Durch eine Präzisierung auf spezifische Waren kann das Hindernis oft sofort beseitigt werden.

2. Rechtliche Begründung: Wir weisen nach, dass Ihr Zeichen sehr wohl unterscheidungskräftig ist, z.B. durch die Analyse der deutschen Verkehrsauffassung oder durch Zitieren vorteilhafter Vorentscheidungen.

3. Verkehrsdurchsetzung: In seltenen Fällen weisen wir nach, dass die Marke durch intensive Nutzung in Deutschland bereits bekannt ist.

Ihre Lösung zum Festpreis

Wir wissen, dass internationale Verfahren Kostentransparenz erfordern. Deshalb bieten wir für die Bearbeitung von Provisional Refusals klare Pakete an, statt unkalkulierbarer Stundensätze.

Paket 1: Der „Emergency Check“ & Vertreterbestellung

Ideal, um die Frist zu wahren und eine erste Einschätzung zu erhalten.

• Formelle Bestellung als Inlandsvertreter beim DPMA.

• Akteneinsicht in die Prüferakte.

• Erste summarische Prüfung der Erfolgsaussichten (Memo).

• Überwachung aller künftigen Fristen.

• Pauschalpreis: 350,00 € (netto)

Paket 2: Die „Fast-Track“ Lösung (Warenverzeichnis)

Wenn die Beanstandung durch eine bloße Einschränkung der Waren/Dienstleistungen behoben werden kann.

• Ausarbeitung eines angepassten Warenverzeichnisses in Abstimmung mit Ihnen.

• Einreichung des Schriftsatzes beim DPMA.

• Kommunikation bis zur Veröffentlichung.

• Pauschalpreis: 550,00 € (netto, zzgl. Paket 1)

Paket 3: Die juristische Verteidigung (Argumentation)

Wenn wir den Prüfer mit rechtlichen Argumenten überzeugen müssen.

• Detaillierte Analyse der Beanstandung.

• Recherche nach vergleichbaren Vorentscheidungen (BPatG / EuGH).

• Ausarbeitung einer umfassenden Stellungnahme zur Unterscheidungskraft.

• Preis: ab 1.60,00 € (nach Aufwand / individuelles Angebot nach Check)

Schnelle Antworten für Eilige

Was kostet ein Anwalt für Provisional Refusal in Deutschland?

Bei marken medien meyen starten wir mit einer Pauschale von 350 € für die Vertreterbestellung und Prüfung. Die inhaltliche Bearbeitung beginnt ab 550 €.